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Ukraine-Konflikt: Xi Jinping empfängt Spaniens Ministerpräsidenten

31.03.2023
um 14:15 Uhr

PEKING (dpa-AFX) - Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sind am Freitag in Peking zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Unterredung sollte nach spanischen Angaben neben den bilateralen Beziehungen auch der russische Angriffskrieg in der Ukraine stehen. Sánchez wollte die Chancen für eine eventuelle Vermittlung Chinas ausloten. Vor dem Treffen war Sánchez als erster ausländischer Regierungschefs mit dem neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang zusammengetroffen.

Xi Jinping hatte vergangene Woche Moskau besucht und damit Russlands Präsident Wladimir Putin weiter den Rücken gestärkt. Bisher ist Chinas Staats- und Parteichef auch nicht ukrainischen Anfragen zu einem Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj nachgekommen. Seit der Invasion Russlands vor mehr als einem Jahr hat Xi Jinping noch nicht mit Selenskyj gesprochen.

Sánchez wollte sich aus erster Hand über die chinesische Haltung informieren. Ein jüngstes chinesisches Positionspapier zu dem Konflikt war im Westen allerdings auf Skepsis gestoßen. Aus Sicht der Ukraine erkundet China noch, ob es sich in einen Friedensprozess einbringen will, wie der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba der "Financial Times" sagte. Chinas Außenminister Qin Gang habe ihm versichert, Russland nicht mit Waffen zu versorgen.

Für China ist der Besuch von Sánchez von besonderer Bedeutung, weil Spanien von Juli an turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von Schweden übernimmt. Bei seinem Treffen mit dem neuen Regierungschef Li Qiang sprach sich der spanische Ministerpräsident für ein Gleichgewicht in den Handelsbeziehungen seines Landes und der Europäischen Union mit China aus, wie die spanische Regierungspressestelle mitteilte.

Am Vortag hatte Sánchez beim Wirtschaftsforum Boao auf der südchinesischen Insel Hainan Russlands Krieg gegen die Ukraine scharf verurteilt. "Die Menschheit sieht sich mit globalen Herausforderungen unbekannten Ausmaßes konfrontiert: Klimawandel, Pandemie, und die brutale und illegale Aggression Russlands gegen die Ukraine", zitierte ihn die spanische Nachrichtenagentur Europa Press.

Nächste Woche wollen auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Peking reisen./lw/ro/DP/mis