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Pressestimme: 'Nürnberger Nachrichten' zum vorzeitigen Aus der Ampel

06.11.2024
um 05:35 Uhr

NÜRNBERG (dpa-AFX) - "Nürnberger Nachrichten" zum vorzeitigen Aus der Ampel/Pro und Contra:

"Pro:

Wer sich an die Anfangsphase der Ampel erinnert, blickt auf eine von Euphorie und gegenseitiger Wertschätzung sowie gemeinsamen Werten getragenen Atmosphäre, die Hoffnung machte. Und heute? Schleppt sich das Bündnis so durch den Tag. Das ist zu wenig - für ein Land, das wie die Bundesrepublik tief in der Krise steckt, allemal.

Eines ist klar: Einfach so, das verhindert schon das Grundgesetz, kann eine Regierung nicht abtreten. Zwei Szenarien sind realistisch. Erstens: Scholz entlässt seinen Finanzminister, die Folge wäre ein Rücktritt aller FDP-Minister. Danach könnte Scholz mit einer Minderheitsregierung versuchen, bis zum regulären Wahltermin durchzuhalten. Zweitens: Scholz stellt die Vertrauensfrage. Im Koalitionsausschuss sollte über eine der Optionen gesprochen werden.

Contra:

Denkbar, dass sich die Kontrahenten in der Koalition doch noch zusammenraufen. Dann hätte die Ampel ihre wirklich allerallerletzte Chance. Oder die FDP bleibt hart - und ihre Partner auch. Dann, so sieht es aktuell aus, könnten Olaf Scholz und Robert Habeck auf ihre weltpolitische Verantwortung verweisen - und tatsächlich ohne Liberale weiterregieren. Mit Blick auf all das, was nach der US-Wahl an Herausforderungen auf uns zukommt, spricht einiges für diese Variante. Denn eine führungslose Bundesrepublik im Wahlkampf - das würde einen möglichen Sieger Trump freuen, Putin auch. Aber angesichts der Weltlage braucht es Stabilität statt egomanischer Kämpfe."/DP/jha