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Parlamentsdebatte zur Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition

06.11.2024
um 05:49 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Der Koalitionsstreit um die richtigen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft beschäftigt am Mittwoch den Bundestag. Auf Antrag der oppositionellen CDU/CSU-Fraktion geht es in einer Aktuellen Stunde (15.40 Uhr) um den "Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise". Die Streitigkeiten in der Ampel-Koalition könnten auch die Regierungsbefragung prägen, bei der sich zum Auftakt der Plenarsitzung Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) den Fragen der Abgeordneten stellen.

In erster Lesung berät das Parlament zudem über das sogenannte Gesundes-Herz-Gesetz. Das Maßnahmenbündel von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das Ziel, mittels stärkerer Vorsorge die Zahl der Todesfälle durch Herzinfarkte und Schlaganfälle zu reduzieren./ax/DP/jha