dpa-AFX Compact

Womöglich entscheidende Ampel-Sitzung hat begonnen

06.11.2024
um 18:53 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Nach mehreren Treffen zur Beilegung ihrer weitreichenden Differenzen im kleinen Kreis beraten Top-Vertreter der Ampel-Koalition seit 18 Uhr als Koalitionsausschuss. Gastgeber der Gespräche im Kanzleramt ist Olaf Scholz (SPD). Die Stimmung sei "ernst und durchaus angespannt", hieß es von einem der Koalitionspartner.

Dem Koalitionsausschuss gehören neben dem Kanzler, Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) weitere Minister sowie die Spitzen der Ampel-Fraktionen und -Parteien an.

Die Sitzung könnte die Entscheidung über den Fortbestand der kriselnden Koalition bringen. Sie ist zutiefst zerstritten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Als entscheidend gilt eine Einigung auf den Haushalt für das kommende Jahr, wofür noch eine Milliardenlücke zu schließen ist. Unter dem Eindruck der erneuten Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten steigt der Druck, eine Lösung zu finden./hrz/DP/jha