Habeck-Appell: Zweifeln Sie nicht an der Stärke des Landes

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, trotz der Regierungskrise die Demokratie nicht infrage zu stellen. "Zweifeln Sie nicht an der Stärke dieses Landes. Wir haben ganz andere Herausforderungen gemeistert. Wir haben ganz andere Probleme gelöst. Zweifeln Sie nicht an der Demokratie", sagte der Grünen-Politiker in einem vom Ministerium auf der Plattform X verbreiteten Statement.

Der fortwährende Streit in der Ampel-Koalition gipfelte am Mittwochabend in deren Bruch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entließ Finanzminister Christian Lindner (FDP), die Liberalen zogen alle ihre Minister aus der Regierung ab. "Damit ist die Ampel-Regierung Vergangenheit", betonte Habeck. "Es war eine unpopuläre Regierung", räumte er ein. Ihr Streit habe Vertrauen in die Regierung und in die Politik insgesamt gekostet. "Dennoch fühlt sich dieser Abend falsch an, falsch und unnötig an", fügte Habeck hinzu.

Der Bruch der Koalition wäre zu vermeiden gewesen. Bis zur Neuwahl werde er sein Amt "mit vollem Pflichtbewusstsein ausüben", versicherte der Wirtschaftsminister./shy/DP/zb