FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Rüstungswerte Rheinmetall
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wollen über mögliche gemeinsame Initiativen zum Ausbau der Verteidigungsfähigkeiten beraten. Als ein möglicher Kompromiss in der Rüstungsdebatte wird der Ausbau der Finanzierung durch die Europäische Investitionsbank (EIB) gesehen. Zudem ist auch ein Programm im Gespräch, bei dem die EU-Kommission für Mitgliedstaaten Darlehen zu günstigen Bedingungen organisiert. So hatte die Kommission in der Corona-Krise auch nationale Kurzarbeitsregelungen unterstützt.
Theoretisch könnte auch vereinbart werden, bestimmte Verteidigungsausgaben vorerst bei der Berechnung von nationalen Defiziten auszunehmen. Diese dürfen nach EU-Regeln eigentlich nicht drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts übersteigen. Um was für Dimensionen es geht, zeigen Schätzungen der EU-Kommission. Sie ging im Sommer davon aus, dass in den nächsten zehn Jahren zusätzliche Verteidigungsinvestitionen von rund 500 Milliarden Euro nötig sind.
Rüstungswerte sind seit Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine im Aufwind, denn neben der Unterstützung der Ukraine müssen viele westliche Länder ihre Armeen auf Vordermann bringen, viel Ausrüstung fehlt. Dabei dreht sich die Debatte schon länger um die Höhe der Wehretats in Relation zur Wirtschaftskraft der Länder./mis/ag/jha/