Kapitänen der russischen Schattenflotte drohen EU-Sanktionen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Kapitänen und Eignern von Schiffen der sogenannten Schattenflotte Russlands drohen Strafmaßnahmen der EU. Nach Angaben des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski werden in Brüssel derzeit Änderungen von Sanktionsregeln diskutiert, die ein entsprechendes Vorgehen gegen Personen ermöglichen sollen. Ziel ist es, sie mit dem 16. Russland-Sanktionspaket zu beschließen. Dieses wird zum dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar vorbereitet.

Die sogenannte russische Schattenflotte besteht aus Schiffen mit unklaren Eigentumsverhältnissen, die zum Teil nicht einmal versichert sind. Diese werden zum Beispiel dazu genutzt, den westlichen Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten zu umgehen oder aus der Ukraine gestohlenes Getreide zu transportieren. Zudem gibt es die Befürchtung, dass sie künftig für Sabotageaktionen gegen Datenkabel in der Ost- und Nordsee genutzt werden. Nach Angaben von Sikorski werden dafür oft Anker genutzt.

Ziel ist Abschreckung

Von der EU sanktionierte Kapitäne und Eigner dürften nicht mehr in die EU einreisen. Zudem müssten von ihnen in der EU vorhandene Vermögen eingefrorenen werden. Sikorski sagte, Ziel sei vor allem Abschreckung. Er machte dabei auch deutlich, dass Kapitäne bislang nicht mit Strafen rechnen mussten, weil das Auswerfen von Ankern in internationalen Gewässern nicht verboten ist.

Im Kampf gegen die Aktivitäten der russischen Schattenflotte hatte die EU bereits im Laufe des vergangenen Jahres knapp 80 Schiffen das Einlaufen in Häfen untersagt und Unternehmen verboten, ihnen Dienstleistungen anzubieten. Mit Sanktionen gegen Kapitäne ging jüngst die Ukraine voran. Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete am Mittwoch einen Erlass mit Strafmaßnahmen gegen mehr als 50 russische Schiffsführer und einen Kapitän aus dem Iran.

Neben den Regeländerungen für neue personenbezogene Strafmaßnahmen soll das nächste Paket mit Russland-Sanktionen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch ein weitgehendes Einfuhrverbot für russisches Aluminium und Aluminium-Legierungen sowie ein Ausfuhrverbot für Videospielkonsolen und Controller enthalten. Letztere werden nach EU-Angaben zur Steuerung von Kampfdrohnen genutzt. Zudem ist geplant, Dutzende weiteren Schiffe auf die EU-Sanktionsliste zu setzen./aha/DP/men