EU-Parlament debattiert Misstrauensvotum gegen Kommission

STRASSBURG (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich im Europäischen Parlament am Montagabend der Debatte über einen Misstrauensantrag gegen sie und ihr Team stellen. Eine Sprecherin der Kommission bestätigte, dass von der Leyen anwesend sein wird. Vorgesehen ist, dass jeweils ein Abgeordneter pro Fraktion sprechen soll. Die Kommissionspräsidentin kann im Plenum auf die Redebeiträge reagieren.

Der Misstrauensantrag war von einem rechten rumänischen Abgeordneten initiiert worden. Damit über ihn im Parlament diskutiert und abgestimmt werden kann, muss ihn mindestens ein Zehntel der mehr als 700 Abgeordneten unterstützen. Von der Leyen und ihrem Team wird in dem Antrag unter anderem mit Blick auf die Corona-Politik Intransparenz und Missmanagement vorgeworfen. Die Abstimmung darüber findet am Donnerstag statt. Eine ausreichende Mehrheit für den Misstrauensantrag gilt als äußerst unwahrscheinlich./vni/DP/he