Mercedes-Benz: Millionen-Vergleich im Diesel-Streit

STUTTGART (dpa-AFX) - Mit einer Zahlung von umgerechnet etwas mehr als 102 Millionen Euro will Mercedes-Benz in den USA den Streit um angebliche Abgasverstöße endgültig beilegen. Es seien Vergleiche mit US-Bundesstaaten geschlossen worden, teilte ein Sprecher des Autobauers in Stuttgart mit. Sie müssten noch von den zuständigen Gerichten abgesegnet werden. Der Mercedes-Benz Group und seiner US-Tochter wurden in der Vergangenheit überhöhte Abgaswerte bei rund 250.000 Dieselfahrzeugen vorgeworfen.

Für die aktuellen Vergleiche waren in der Vergangenheit schon entsprechende Rückstellungen in der Bilanz gebildet worden. Mit den nun erzielten Vereinbarungen mache Mercedes-Benz einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Rechtssicherheit im Zusammenhang mit verschiedenen Diesel-Verfahren, teilte ein Sprecher weiter mit. "Das Unternehmen schließt damit die wesentlichen noch offenen Rechtsverfahren im Zusammenhang mit Diesel-Emissionen in den USA ab." Durch die Vergleiche vermeide man langwierige und kostenintensive Auseinandersetzungen vor Gericht. Es sei vollumfänglich mit den Generalstaatsanwaltschaften der Bundesstaaten kooperiert worden.

Mercedes-Benz kostet der Diesel-Skandal Milliarden in den USA

Seit 2016 war Daimler wegen angeblich frisierter Messwerte zum Ausstoß des Schadstoffs Stickoxid im Visier der US-Justiz. Gezielte Manipulationen der Abgastechnik mit einer Schummelsoftware, wie sie jahrelang bei Volkswagen (VW ) zum Einsatz kam, hatte der Konzern jedoch stets zurückgewiesen.

Anders als die Wolfsburger, die 2015 auf Druck der US-Behörden Abgasbetrug im großen Stil eingeräumt hatten, gab Mercedes-Benz im Rahmen der bisherigen Vergleiche und der aktuellen Vereinbarung kein Schuldeingeständnis ab und musste auch keine Fahrzeuge von Kunden zurückkaufen oder sich durch einen Aufpasser von den US-Behörden überwachen lassen. Dafür musste Mercedes-Benz die Autos ähnlich wie in Europa per Software-Update nachbessern.

Mercedes-Benz hatte laut Mitteilung gemäß einer früheren Vereinbarung bereits mehr als 85 Prozent der Autos und Transporter auf die entsprechende neue Software aktualisiert. Ziel eines neuen Anreizprogramms sei es nun, über das im Vergleich von 2020 hinaus vereinbarte Maß zusätzliche Software-Updates zu fördern, teilte das Unternehmen weiter mit.

Nach Angaben eines Sprechers beliefen sich die Kosten für die Beilegung des Diesel-Skandals in den USA inklusive der neuen Vergleiche auf über zwei Milliarden Euro. Zuletzt hatte 2024 das US-Justizministerium seine strafrechtlichen Ermittlungen gegen Mercedes-Benz ohne Anklageerhebung eingestellt./ols/DP/he