DJV: Außenminister muss türkischen Botschafter einbestellen

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Verhaftung eines Reporters der Deutschen Welle in der Türkei hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) dazu aufgefordert, den türkischen Botschafter einzubestellen. Anlass ist die gegen den DW-Mitarbeiter Alican Uludag verhängte Untersuchungshaft.

DJV: "Pure Schikane gegen einen kritischen Journalisten"

Der DJV-Vorsitzende Mika Beuster sprach von "purer Schikane gegen einen kritischen und unabhängigen Journalisten, der seinen Beruf ernst nimmt und sich nicht mundtot machen lässt". Der Haftbefehl sei "ein Frontalangriff auf den deutschen Auslandssender Deutsche Welle, der die Menschen journalistisch und nicht propagandistisch informiert". Dazu dürfe der Bundesaußenminister nicht schweigen. Die Einbestellung eines Botschafters gilt als diplomatisches Mittel deutlichen Protests.

Ein Gericht in Istanbul hatte Ende vergangener Woche einen Haftbefehl wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Uludag erlassen. Die Istanbuler Staatsanwaltschaft hatte nach Angaben der DW zudem wegen "öffentlicher Verbreitung irreführender Informationen" sowie wegen "Beleidigung der türkischen Nation, des Staates und der Institutionen" Ermittlungen eingeleitet.

Die Vorwürfe beziehen sich den Angaben zufolge auf einen etwa eineinhalb Jahre alten Post auf X. Darin habe Uludag Maßnahmen der Regierung kritisiert, die mögliche Terroristen des Islamischen Staates freigelassen habe. Der Regierung habe er Korruption vorgeworfen.

Bundesregierung und DJV besorgt über Lage der Pressefreiheit

Die Bundesregierung äußerte sich "zutiefst besorgt" über das Vorgehen und verwies auf die seit Jahren international kritisierte Lage der Pressefreiheit in der Türkei. Auch der DJV sieht in dem Fall ein weiteres Zeichen für die Einschränkung von Medienfreiheit. "Der Haftbefehl gegen Alican Uludag zeigt, dass das Erdogan-Regime an seinen Unterdrückungsmaßnahmen festhält", sagte Beuster. Unzählige Medienschaffende säßen weiterhin in Haft./mxx/DP/jha