Reuters

Aserbaidschans Präsident sagt Treffen mit Armeniens Regierungschef ab

04.10.2023
um 14:32 Uhr

(Reuters) - Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat staatlichen Medien zufolge seine Teilnahme an einem von der EU vermittelten Friedensgespräch im Bergkarabach-Konflikt mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in Spanien abgesagt. Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch meldete, habe sich Alijew gegen eine Teilnahme an einem Fünfertreffen mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Armenien sowie mit EU-Ratspräsident Charles Michel am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Granada am Donnerstag entschieden.

Alijew habe sich gewünscht, dass auch die Türkei als Aserbaidschans Verbündeter in dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken bei dem Treffen vertreten sein sollte, meldete APA. Aber Frankreich und Deutschland hätten sich dagegen ausgesprochen. Die Regierung in Baku habe daher den Eindruck, dass sich unter den potenziellen Teilnehmern des Treffens eine "aserbaidschanfeindliche Atmosphäre" entwickelt habe. Dabei verwies die Agentur insbesondere auf Aussagen von Michel und "pro-armenische Äußerungen" französischer Regierungsvertreter sowie auf die am Dienstag bekannt gegebene Entscheidung Frankreichs, Armenien mit militärischer Ausrüstung zu beliefern. APA zufolge will Aserbaidschan auch künftig keine Gespräche mit Frankreich führen, bleibe aber grundsätzlich offen für Dreiergespräche mit der EU und Armenien.

Die Kaukasus-Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wurde aber überwiegend von ethnischen Armeniern bewohnt, die sich mit Hilfe der armenischen Regierung für unabhängig erklärt hatten und die Enklave drei Jahrzehnte lang weitgehend kontrolliert hatten. Vor rund zwei Wochen aber hatte Aserbaidschan das Gebiet angegriffen. Einen Tag nach dem Angriff kapitulierten die ethnischen Armenier dort und kündigten die Aufgabe des Gebietes an. Seitdem sind nach UN-Angaben bereits mehr als 100.000 Einwohner der Region nach Armenien geflohen. Um Bergkarabach hat es seit Jahrzehnten Kämpfe gegeben, bei denen Tausenden Menschen getötet worden sind.

Die EPG ist eine Plattform für die politische Koordination zwischen den europäischen Ländern. Das Forum steht allen Ländern in Europa offen, die die Werte der EU teilen.

(Bericht von Andrew Osborn, geschrieben von Christian Götz, redigiert von Sabine Ehrhardt. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)