Reuters

Russlands Parlament soll über Rückzug aus Atomtest-Abkommen abstimmen

12.10.2023
um 13:22 Uhr

Moskau (Reuters) - Das russische Parlament stellt die Weichen für einen teilweisen Rückzug aus dem internationalen Vertrag über ein Verbot von Atomwaffentests.

In der kommenden Woche soll die Staatsduma, also das Unterhaus, nach Angaben von Abgeordneten vom Donnerstag darüber abstimmen, die Ratifizierung des Abkommens zu widerrufen. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei vorbereitet und die erste Lesung für nächsten Dienstag angesetzt. Mit einer Verabschiedung sei zwei Tage später zu rechnen, sagte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für internationale Angelegenheiten, Leonid Sluzky. Alle 450 Abgeordneten der Duma seien für die Vorlage.

Präsident Wladimir Putin hatte die Duma vergangene Woche aufgefordert, sich mit dem Vertrag zu befassen. Er verwies darauf, dass die Position der USA widergespiegelt werden sollte. Diese haben den Pakt nie ratifiziert. Ob Russland tatsächlich wieder Atomtests aufnehmen sollte, ließ Putin vorerst offen. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow sagte am Dienstag, man mache dies von den USA abhängig. Russland werde nur dann wieder einen Atomtest unternehmen, wenn die USA dies auch täten. Die letzten Atomwaffentests der USA fanden 1992 statt, die der Sowjetunion 1990. Ein neuer Atomtest könnte dazu führen, dass andere Länder wie China folgen und ein neues atomares Wettrüsten ausgelöst wird.

(Bericht von Reuters, geschrieben von Chrstian Rüttger, redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)