Reuters

Insider - Türkei wartet bei Schwedens Nato-Antrag auf Signale aus den USA

16.10.2023
um 13:22 Uhr

Ankara (Reuters) - Die Türkei spielt Insidern zufolge bei der Zustimmung über den Nato-Beitritt Schwedens auf Zeit.

"Angesichts des mangelnden Vertrauens in der Frage um F-16-Kampfflugzeuge und die Ambitionen Schwedens hat es die Türkei nicht eilig, den Antrag des skandinavischen Landes zu ratifizieren", hieß es am Montag in Kreisen der regierenden AK-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Das Land warte auf ein Zeichen, dass die USA grünes Licht für die Lieferung der Militärjets geben. Ein Vorschlag, beide Anliegen zeitgleich abzuwickeln, sei verschoben worden, sagte eine mit den amerikanisch-türkischen Gesprächen vertraute Person.

Erdogan hatte den Widerstand gegen einen Nato-Beitritt Schwedens im Juli aufgegeben und zugestimmt, das schwedische Gesuch an das türkische Parlament zur Ratifizierung weiterzuleiten. Diese werde frühestens im Oktober zu Beginn der nächsten Sitzungsperiode stattfinden, sagte er im Juli. Seit deren Eröffnung am 1. Oktober hat der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, der über den Antrag beraten soll, fast 60 internationale Abkommen zur Prüfung erhalten - mit Ausnahme des schwedischen, wie offizielle Daten zeigen.

Schweden und Finnland hatten im vergangenen Jahr den Beitritt zur Nato beantragt, nachdem Russland in die Ukraine einmarschiert war. Die finnische Mitgliedschaft wurde im April besiegelt und stellt eine historische Erweiterung des westlichen Verteidigungsbündnisses dar. Doch die Türkei und Ungarn halten Schwedens Antrag weiterhin auf. Erdogan begründete dies damit, dass Schweden seiner Auffassung nach nicht ausreichend im Kampf gegen kurdische Extremisten kooperiere. Sein Büro äußerte sich zunächst nicht zu einem Zeitrahmen für eine Ratifizierung oder Gespräche mit den USA. Das US-Außenministerium sehe dagegen einem Beitritt Schwedens in naher Zukunft entgegen, sagte ein Sprecher. Auch Präsident Joe Biden unterstütze den F-16-Kauf im Interesse des Bündnisses, der USA und ihrer Beziehungen zur Türkei.

(Bericht von Humeyra Pamuk und Simon Johnson, geschrieben von Philipp Krach; Sabine Ehrhardt. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)