Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat nun auch einen TikTok-Account: Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) teilte am Montag mit, dass @TeamBundeskanzler auf der Plattform der chinesischen Muttergesellschaft Bytedance präsent sei.
Auf diesem Kanal werde künftig wie auf anderen sozialen Plattformen über die Arbeit des Bundeskanzlers und der Bundesregierung informiert und ein Blick hinter die Kulissen des Regierungsalltag gewährt. "Ich tanze nicht. Versprochen", schrieb Scholz auf der Plattform X in Anspielung auf derartige Videoclips, die auf TikTok besonders beliebt sind.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte bereits im März einen Account eröffnet. Auch US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und viele andere europäische Politiker haben eigene TikTok-Kanäle. Scholz hatte im Februar angekündigt, auf der Plattform präsent sein zu wollen, weil sie von überdurchschnittlich vielen Jugendlichen genutzt wird. Diese beziehen zu einem erheblichen Teil auch ihre Nachrichten von dort. Dominierend ist bisher unter den Parteien in Deutschland die rechtspopulistische AfD. "Das TikTok-Angebot richtet sich insbesondere an jüngere Nutzerinnen und Nutzer", betonte die Regierung am Montag.
TikTok steht wegen Sicherheitsbedenken in der Kritik. In den USA läuft sogar eine Debatte, ob ByteDance TikTok verkaufen oder die Plattform in den USA verboten werden soll. Sowohl ByteDance als auch die chinesische Regierung weisen die Bedenken zurück.
Ein Regierungssprecher sagte, dass man mit TikTok in Gesprächen sei. Das Unternehmen habe deutlich gemacht, dass man sich bemühe, Bedenken auszuräumen. "Es werden im Augenblick Rechenzentren, unter anderem in Norwegen und Irland etabliert, auf denen die Nutzerdaten europäisch gespeichert werden und nicht außerhalb Europas." Die Bundesregierung habe sich auch mit sogenannten Influencern beraten, die auf TikTok aktiv seien. "Die nahezu einhellige Botschaft war, dass seriöse Angebote, belastbare Angebote dort sehr sinnvoll seien", sagte er. Wenn man merke, es funktioniere nicht, müsse man die Größe haben, sich wieder zurückzuziehen. Er rechne nicht damit, dass das Thema eine größere Rolle auf der China-Reise des Kanzlers spielen werde.
US-Finanzminister Janet Yellen sagte in Peking, sie habe mit der chinesischen Seite über die Sicherheitsbedenken bei der Plattform gesprochen. Ein Sprecher des Innenministeriums verwies darauf, dass die EU-Kommission prüfe, ob die Vorgaben des EU-Digital Service Acts eingehalten würden, der etwa das nötige Vorgehen der Plattformen gegen Hasskommentare regelt.
Aus der Bundesregierung war bisher nur das Gesundheitsministerium auf TikTok aktiv. Die anderen Ministerien konnten am Montag keine Aussage treffen, ob es bei ihnen Pläne für Accounts gibt. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte aber, dass man dies immer prüfe und es natürlich sinnvoll sei, "dorthin zu gehen, wo die Menschen sind".
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Christian Rüttger Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)