ROUNDUP 2/Brandenburg geht von Tesla-Batteriefabrik aus - Bericht: Plan auf Eis

(Neu: Landesregierung im 1. Absatz)

GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Der US-Elektroautobauer Tesla wird nach Ansicht der Brandenburger Landesregierung trotz möglicher Steuererleichterungen in den USA seine Batteriefabrik in Deutschland mit eigener Fertigung errichten. Das erklärte das Ministerium am Donnerstag in Potsdam. Das "Wall Street Journal" schrieb am Mittwoch, Tesla pausiere mit dem Vorhaben, eigene Batterien in der neuen Autofabrik Grünheide bei Berlin herzustellen. Die Herstellung von mehr Batterien in den USA könne Tesla helfen, sich für zusätzliche Steuererleichterungen aus dem sogenannten Inflationsbekämpfungsgesetz von US-Präsident Joe Biden zu qualifizieren. Das Unternehmen äußerte sich zunächst nicht.

Das Wirtschaftsministerium erklärte, es habe am Donnerstag erste Informationen dazu erhalten, sagte Sprecherin Irene Beringer. "Möglich scheint, dass Tesla einzelne Prozessschritte in den Werken neu priorisiert, der Standort Grünheide jedoch in Aufbau und mit seinen Arbeitsplätzen so erhalten bleibt." Den Bericht wollte sie nicht kommentieren.

Der Kongress in Washington hatte im August ein Gesetzespaket über Milliardeninvestitionen in den Klimaschutz und den Sozialbereich verabschiedet. Es sieht unter anderem finanzielle Anreize auch für den Bau von Werken für Elektroautos vor, die Energieforschung soll vorangetrieben werden. Das Brandenburger Wirtschaftsministerium forderte eine Reaktion der EU, weil das US-Inflationsreduktionsgesetz zu einem Wettbewerbsnachteil in Europa führe. "Hier muss die EU beihilferechtlich reagieren, um wieder Augenhöhe herzustellen."

Der Bau der Batteriefabrik in Grünheide in Brandenburg ist schon weit fortgeschritten - der Zeitplan für eine Eröffnung war aber unklar. Tesla-Chef Elon Musk wollte das Werk bei Berlin auch zur weltgrößten Batteriefabrik machen, wie er im November 2020 sagte. Geplant ist dort bisher die Massenfertigung neuartiger Batteriezellen mit einer Herstellung von Trockenelektroden, die mit deutlich weniger Flächenverbrauch und Energieaufwand auskommen sollten. Das Unternehmen produziert seit März dieses Jahres in Grünheide E-Autos.

Für die Batteriefertigung hatte Tesla 2021 überraschend auf eine mögliche staatliche Förderung in Milliardenhöhe verzichtet. Für eine solche Förderung müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Das Vorhaben muss zum Beispiel einen wichtigen Beitrag zu Zielen der EU leisten wie dem Forschungsraum und der Klimapolitik./vr/DP/ngu