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Putin erhält Einladung zu Gipfeltreffen in Südafrika

01.06.2023
um 17:28 Uhr

KAPSTADT (dpa-AFX) - Trotz eines internationalen Haftbefehls ist der russische Präsident Wladimir Putin zu einem Gipfel der aufstrebenden Schwellenländer nach Südafrika eingeladen worden. Alle fünf Staatschefs der Brics-Mitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika hätten eine Einladung zu einem geplanten Gipfel vom 22. bis 24. August in Johannesburg erhalten, sagte Südafrikas Außenministerin Naledi Pandor bei einem Treffen der Brics-Außenminister am Donnerstag.

Das Gipfeltreffen ist in diesem Jahr von besonderer politischer Brisanz. Im März hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Südafrika, das die Statuten des IStGH unterzeichnet hat, wäre verpflichtet, den russischen Präsidenten bei der Einreise in Südafrika festzunehmen. Bislang hat Südafrika sich nicht klar zum Verfahren geäußert, sollte Putin tatsächlich anreisen.

Bereits 2015 war Südafrika in die Kritik geraten, als sich das Land weigerte, den damaligen sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir festzunehmen und an den IStGH auszuliefern.

Bei den vorbereitenden Gesprächen am Donnerstag in Kapstadt wollten die Außenminister der aufstrebenden Schwellenländer unter anderem über eine bessere Zusammenarbeit untereinander sowie mit den G20 beraten. Ganz oben auf der Liste bei dem Ministertreffen steht auch die Frage, ob Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten und 17 andere, die einen Antrag auf Aufnahme in die Brics gestellt haben, zugelassen werden sollen. Zudem wollen die Minister über Themen wie Armut und globale Ungleichheit beraten. Beschlüsse werden jedoch erst während des Gipfeltreffens getroffen./nch/DP/ngu