Grünstahl-Anlage: Ministerium rechnet mit Freigabe in nächsten Wochen

BERLIN/DUISBURG (dpa-AFX) - Das milliardenschwere Beihilfeverfahren zum Bau eines klimafreundlicheren Stahlerzeugers bei Thyssenkrupp in Duisburg macht nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministeriums Fortschritte. Die Europäische Kommission und das Ministerium hätten sich in den vergangenen Tagen auf zentrale Parameter für die Beihilfegenehmigung für das Projekt "tkH2steel" verständigt, verlautete am Dienstag aus Ministeriumskreisen. Dies sei ein zentraler Verfahrensschritt. "Die Grundlagen für die Genehmigungsentscheidung sind damit klar umrissen", hieß es. "Das schafft auch für Thyssenkrupp die notwendige Planungssicherheit." Mit der finalen beihilferechtlichen Genehmigung der Kommission sei in den nächsten Wochen zu rechnen.

Deutschlands größter Stahlhersteller Thyssenkrupp will in Duisburg eine Direktreduktionsanlage mit dazugehörigen Anlagen bauen, die deutlich über zwei Milliarden Euro kostet. Sie soll mit klimaneutral erzeugtem Wasserstoff betrieben werden und so den Ausstoß von Treibhausgasen bei der Stahlerzeugung massiv verringern. Das Land NRW und der Bund wollen das Projekt mit insgesamt rund zwei Milliarden Euro fördern. Die beihilferechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission steht aber noch aus. Die Großanlage soll Ende 2026 in Betrieb gehen. Der Bau hat noch nicht begonnen.

Tausende Stahlarbeiter von Thyssenkrupp wollen am Mittwoch in Duisburg für die Milliardenförderung demonstrieren. Sie hatten der Bundesregierung vorgeworfen, sich nicht genug für die beihilferechtliche Genehmigung einzusetzen. An dem "Aktionstag", zu dem die IG Metall aufgerufen hat, wollen auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) teilnehmen. Habeck hatte in der vergangenen Woche seine Unterstützung für das Projekt bekräftigt.

In Deutschland wollen noch drei weitere Stahlerzeuger solche Anlagen bauen. Die Firma Salzgitter hat dabei bereits einen Förderbescheid über eine Milliarde Euro erhalten./tob/DP/mis