Pressestimme: 'Pforzheimer Zeitung' zur Orbáns EU-Blockade
PFORZHEIM (dpa-AFX) - "Pforzheimer Zeitung" zur Orbáns EU-Blockade:
"Als leidenschaftlicher Pro-Europäer zu Einfluss und Ansehen gekommen, hat sich Ungarns Regierungschef Viktor Orbán zu einem permanenten Foulspieler an der europäischen Sache gewandelt. Nun drohen die wichtigsten Beschlüsse des EU-Gipfels in der nächsten Woche an seinem Veto zu scheitern. Weder die 50-Milliarden-Zusage für Kiew noch die Grundsatzentscheidung für Beitrittsverhandlungen wird es dann geben. Artikel 7 des EU-Vertrages enthält die Möglichkeit, die Mitgliedschaft eines Landes zu suspendieren. Eine Diskussion darüber sollte kurzfristig auf die Tagesordnung des EU-Gipfels gesetzt werden. Das wäre das Mindeste im Vorfeld der ungarischen Ratspräsidentschaft ab Juli nächsten Jahres. Oder will sich die EU Orbáns Angriffe achselzuckend bieten lassen?"/yyzz/DP/ngu