SPD stützt Pläne zu Staatsbeteiligungen an Rüstungskonzernen

BERLIN (dpa-AFX) - Überlegungen der Bundesregierung zu Staatsbeteiligungen an deutschen Rüstungsunternehmen stoßen in der SPD auf Zustimmung. "Es geht um die Sicherung von deutscher Schlüsseltechnologie, Innovation und hochwertigen Arbeitsplätzen", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz dem Berliner "Tagesspiegel". "Außerdem können auf diesem Wege bestehende Barrieren in der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Industrie beseitigt werden."

Die Bundesregierung will das Hochlaufen der Rüstungsindustrie mit mehreren Schritten unterstützen. Im Wirtschafts- und im Verteidigungsministerium werde an einem entsprechenden Strategiepapier gearbeitet, hatte das "Handelsblatt" kürzlich berichtet. Dazu gehöre ein direkter Einstieg des Staates in weitere strategisch wichtige Unternehmen oder Projekte.

Der Deutschen Presse-Agentur wurden entsprechende Pläne aus Regierungskreisen bestätigt. Es handele sich um konkrete Überlegungen, die aber noch zwischen allen beteiligten Ressorts abgestimmt werden müssten und auch mit Prüfaufträgen versehen seien, hieß es.

Schwarz begrüßte die Pläne: "Das liegt im deutschen Sicherheitsinteresse und kann die Effizienz erhöhen und Verfahren beschleunigen", so der SPD-Politiker. Das Instrument der Beteiligung habe sich in Deutschland bereits bewährt, wie man am Beispiel Hensoldt sehe. Der Rüstungselektronik-Konzern ist seit Herbst 2020 am Aktienmarkt gelistet. Kurz nach dem Börsengang hatte sich der Bund aus strategischen Gründen an Hensoldt beteiligt und hält etwas mehr als ein Viertel der Anteile./wn/DP/he