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Pressestimme: 'Augsburger Allgemeine' zu 75 Jahre humanitäres Völkerrecht

12.08.2024
um 05:35 Uhr

AUGSBURG (dpa-AFX) - "Augsburger Allgemeine' zu 75 Jahre humanitäres Völkerrecht:

"Denn gerade in Zeiten, in denen sich die Kräfteverhältnisse in der Welt verschieben, gerät das Völkerrecht zusätzlich unter Druck. Wer mächtige Freunde hat, kann sich den rechtlichen Normen leicht entziehen. Neue Waffen und der Einzug von künstlicher Intelligenz sorgen für zusätzliche Herausforderungen. Hinzu kommen nicht-staatliche Akteure wie die Hisbollah oder die Huthi, die auf Raketen statt auf Verträge setzen. Und so blockiert sich die Welt selbst und verschiebt die Grenzen dessen, was als hinnehmbar gilt. Natürlich kollidieren edle Grundsätze immer wieder mit dem Zwang zu pragmatischer Politik. Das Dilemma zeigt sich im Umgang mit dem syrischen Machthaber al-Assad geradezu beispielhaft: Der Mann, der die eigene Bevölkerung mit Giftgas attackiert hat, wird wieder hoffähig, weil es ohne ihn keinen Flüchtlingsdeal geben wird. Dennoch wäre es falsch, die Genfer Konventionen an ihrem 75. Geburtstag gleich auch zu Grabe tragen zu wollen."/yyzz/DP/he