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Nouripour: Thüringen schmerzhaft, Erleichterung in Sachsen

01.09.2024
um 19:20 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Chef Omid Nouripour sieht die Chance auf eine weitere Regierungsbeteiligung seiner Partei in Sachsen. Die Koalition dort habe gut gearbeitet, sagte er in der ARD. "Auch wenn der Ministerpräsident die letzten zwei Jahre eigentlich gegen die eigenen Leute die ganze Zeit Wahlkampf gemacht hat." In Sachsen regiert derzeit eine Dreierkoalition aus CDU, SPD und Grünen unter CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer. Für Thüringen, wo es die Grünen wohl nicht in den Landtag schaffen, kündigte er eine Beschäftigung mit dem Ergebnis an, das er schmerzhaft nannte. "Ehrlich gesagt ist mein Schmerz heute Abend randständig, verglichen mit der Tatsache, dass wir eine tiefe Zäsur haben und eine offen rechtsextreme Partei das erste Mal seit '49 stärkste Kraft geworden ist in einem Landtag."

Auf die Frage, was Grüne und Ampel unternehmen wollten, um ein ähnliches Szenario bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr zu verhindern, blieb Nouripour vage. "Wir werden natürlich unseren Beitrag im Rahmen unserer Möglichkeiten leisten, um unsere Demokratie zu stärken."

Das mäßige Abschneiden der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP führte er auf die Querelen im Bund zurück. "Dieser überflüssige Streit in dieser Koalition hat allen geschadet. Und das ist halt auch ein Stückchen die Rechnung, die wir jetzt sehen", so Nouripour./hrz/DP/nas