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Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zu Wahlen/Sachsen/Thüringen

02.09.2024
um 05:35 Uhr

FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - "Märkische Oderzeitung" zu Wahlen/Sachsen/Thüringen:

"Nun ist es da, das Beben. Erstmals in der 75-jährigen Geschichte der Bundesrepublik ist eine Partei klar Siegerin einer Landtagswahl eines Bundeslandes, in dem sie als rechtsextremistisch eingestuft ist: in Thüringen. Und in Sachsen lieferte sich die AfD mit der CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Gleichzeitig steht mit dem BSW eine blutjunge populistische Partei vor möglichen Regierungsbeteiligungen. Aus den Wahlen lässt sich auch für die Bundesebene eines ablesen: Wahlentscheidungen werden zunehmend aus dem Bauch heraus gefällt. Mit Migration und Frieden standen bundespolitische Themen ganz oben. Insofern muss man diese Wahlen als deutliches Unmutssignal an die Bundesregierung lesen. Vor allem Grüne und FDP mussten Federn lassen. Ein Jahr vor der Bundestagswahl dürfte deren Rumoren über die dauernden Havarien im Ampelgetriebe nun lauter werden. Denn auch angesichts der nahenden Brandenburg-Wahl droht ihnen die Gefahr, in einen Abwärtsstrudel gerissen zu werden."/yyzz/DP/nas