ROUNDUP: Kanzler Scholz führt Gespräche mit VW

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in die Krise bei Volkswagen eingeschaltet. Ein Regierungssprecher sagte am Mittwoch in Berlin, Scholz habe sowohl mit dem Management als auch mit der Konzernbetriebsratsvorsitzenden sowie Aufsichtsratsmitgliedern gesprochen. Dem Kanzler sei die Bedeutung von VW als eines der größten Unternehmen der Autoindustrie klar. Er sei sich bewusst über die Herausforderung der Transformation, vor der die gesamte Branche stehe. Scholz werde die Entwicklung ganz genau verfolgen. Es sei Sache des Unternehmens, die Probleme zu lösen, da mische sich die Bundesregierung nicht ein.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte in Berlin, es müsse gelingen, mit allen Beteiligten dafür zu sorgen, dass alle Standorte gesichert und betriebsbedingte Kündigungen bei VW vermieden werden. Deshalb sei jetzt die Stunde der Betriebs- und Sozialpartnerschaft. "Es muss Verantwortung übernommen werden, auch vom Konzern. Wir werden das politisch nicht nur beurteilen oder begleiten, sondern wir werden, wo nötig, auch unterstützen." Heil nannte erneut die Bereiche Forschung und Entwicklung sowie arbeitsmarktpolitische Maßnahmen. Er verwies zudem auf im Kabinett auf den Weg gebrachten steuerlichen Anreize für E-Autos als Dienstwagen, um die Nachfrage anzukurbeln.

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte am Dienstag gesagt, Entscheidungen bei VW müssten in enger Abstimmung mit den Sozialpartnern erfolgen und das Ziel im Blick behalten, dass Deutschland ein starker Automobilstandort bleibe. "Alle Beteiligten müssen ihrer Verantwortung für die Beschäftigten in den Standorten gerecht werden."

Am Mittwoch beklagte Habeck auf eine Frage nach der Situation von VW unter anderem, rund um die Europawahl sei von konservativer Seite in Frage gestellt worden, ob die Mobilität klimaneutral werden solle. Verbrennungsmotoren müssten klimaneutral werden. "Aber die Technik der Wahl ist für die allermeisten Produzenten wie Verbraucher die E-Mobilität. Das in Frage zu stellen, verunsichert den Markt. Und da ist ein schwerer, ein toxischer Schaden entstanden, der schnell aufgeräumt werden sollte."/hoe/DP/nas