Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwoch eine knapp halbstündige Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben, der am Donnerstag und Freitag in Brüssel stattfindet. Dabei wird es um Migration, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, den Krieg im Nahen Osten und die Wettbewerbsfähigkeit der EU gehen. Für die anschließende Aussprache sind 90 Minuten vorgesehen.

Danach werden sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Fragen der Abgeordneten stellen./mfi/DP/jha