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Pressestimme: 'Nürnberger Zeitung' zu Habecks Investitionsplänen

24.10.2024
um 05:35 Uhr

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die "Nürnberger Zeitung" zu Habecks Investitionsplänen:

"Das Programm klingt gut, aber seine Chancen auf Realisierung sind derzeit eher gering, um es vorsichtig auszudrücken. (...) Nur die FDP wird sich wohl quer stellen, auch wenn Habeck sich ihr mit dem Modell einer Fondslösung durchaus annähert. Das weiß Habeck auch, aber er kalkuliert wohl anders: Selbst wenn die nächste Bundestagswahl wirklich erst in einem Jahr stattfinden sollte, dürfte die Ausarbeitung des Pakets unter den augenblicklichen Kommunikationsbedingungen der Ampel so viel Zeit beanspruchen, dass es nur schwerlich vor der Sommerpause 2025 alle parlamentarischen Hürden überwunden hat. Deshalb kann es - ähnlich wie die Steuerreformpläne, die die SPD in der vergangenen Woche präsentiert hat - eher als Teil eines Wahlprogramms gelesen werden."/yyzz/DP/men