Scholz schließt Taurus-Lieferung auch für die Zukunft aus

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einer Lieferung weitreichender deutscher Marschflugkörper an die Ukraine auch für die Zukunft eine Absage erteilt. Deutschland tue in Europa am meisten für die Ukraine, müsse in dieser Rolle aber auch eine Eskalation verhindern, sagte der Kanzler im Bundestag. Es sei alles zu unternehmen, damit "wir nicht Kriegspartei werden".

"Und deshalb wiederhole ich meine Haltung in dieser Frage: Ich bin dagegen, dass mit von uns gelieferten Waffen weit in russisches Territorium hineingeschossen werden kann", sagte Scholz. "Und ich werde meine Haltung nicht ändern, was die Lieferung eines Marschflugkörpers aus Deutschland betrifft. Auch darüber werden wir sicherlich bei der Wahl diskutieren."

Er versicherte zugleich, es dürfe in der weiteren Entwicklung "keine Beschlüsse über die Ukraine hinweggeben". "Sie kann sich auf unser Land und unsere Solidarität verlassen." Bei der kommenden Bundestagswahl werde auch die Frage zu entscheiden sein, wie Deutschland die Unterstützung der Ukraine auch in der Zukunft absichern werde. Scholz sagte: "Ich bin froh, dass ich Verantwortung haben durfte in dieser schwierigen Zeit, weil ich sicher bin, dass es dazu beigetragen hat, dass wir besonnen und vernünftig in einer gefährlichen Lage gehandelt haben."/cn/DP/jha