Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zur Rede von Scholz im Bundestag

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zur Rede von Scholz im Bundestag:

"Es war eine mutige Rede, die Olaf Scholz im Bundestag hielt. Denn der Kanzler lieferte eine Regierungserklärung, die nichts anderes sein konnte als eine Wahlkampfrede, allerdings eine, die nicht einmal seine eigene Partei bis vor Kurzem in den Landtagswahlkämpfen hören wollte. So wenig Vertrauen wurde ihm entgegengebracht, so wenig Ansehen hatte seine taumelnde Koalition, so viel Zuspruch bekamen Populisten von rechts wie links angesichts der Berliner Politik. Und nun beklagte sich Scholz über ein "Konjunkturprogramm für Extremisten", als dessen Urheber er nicht etwa sich selbst, sondern seine Gegner sah; nun hielt er eine Wahlkampfrede, aus der die Führung abgeleitet werden sollte, die er so oft vermissen ließ. Eine "Geisterstunde", wie Friedrich Merz sagte."/yyzz/DP/he