Wagenknecht: Druck hat Koalitionspakt in Erfurt verbessert

BERLIN (dpa-AFX) - Parteigründerin Sahra Wagenknecht sieht die Einigung auf einen Koalitionsvertrag in Thüringen auch als Erfolg ihres Drucks auf die Unterhändler in Erfurt. "Der Koalitionsvertrag trägt sowohl bei landespolitischen Themen als auch in außenpolitischen Fragen deutlich stärker die Handschrift des BSW als das vorangegangene Sondierungspapier", sagte die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. "Dank der Kritik und des Drucks aus der Thüringer BSW-Basis und der Bundespartei konnten unsere Verhandlungsführer wesentlich mehr erreichen."

Den anderen Parteien sei klar geworden: "Das BSW wird sich nur an einer Regierung beteiligen, die spürbare Veränderungen und Verbesserungen für die Menschen in Thüringen bringt und sich auch zur Frage von Krieg und Frieden positioniert." Die Ergebnisse zeigten, dass das BSW konstruktiv mitgestalte, soweit dies möglich sei. Zugleich nehme man Wahlversprechen ernst. "Das ist natürlich auch mit Blick auf die Bundestagswahl wichtig", meinte Wagenknecht.

In Thüringen hatte sich das BSW mit CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nach den ersten Sondierungsergebnissen hatte sich Wagenknecht zunächst unzufrieden gezeigt und Nachforderungen gestellt. Dabei ging es um ihr Ziel, die künftige Landesregierung auf einen Einsatz für Diplomatie im Ukraine-Krieg und eine Position gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu verpflichten. Kommt die Koalition in Erfurt zustande, wäre es die erste sogenannte Brombeer-Koalition in Deutschland. Bundesweit erlebt das BSW gerade einen leichten Rückgang seiner Umfragewerte./vsr/DP/he