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Netanjahu weist Anschuldigungen des Weltstrafgerichts zurück

21.11.2024
um 21:59 Uhr

TEL AVIV/DEN HAAG (dpa-AFX) - Nach der Erteilung des Haftbefehls gegen ihn hat Israels Regierungschef Benjamin die Anschuldigungen des Internationalen Strafgerichtshofs zurückgewiesen. "Wir werden beschuldigt, die Bevölkerung hungern zu lassen", sagte er in einer Videoansprache. Israel habe während des Kriegs "Hunderttausende Tonnen Lebensmittel" in den Gazastreifen gebracht, verteidigte er sich.

Hilfsorganisationen und die Vereinten Nationen werfen Israel dagegen vor, nicht genügend Hilfslieferungen in den abgeriegelten Küstenstreifen mit mehr als zwei Millionen Einwohnern zu lassen. Sie warnen vor einer Hungersnot besonders im Norden des umkämpften Gebiets. Auch Israels wichtigster Verbündeter, die USA, halten mehr Hilfe für nötig, um die Not der Menschen zu lindern. Deutschland ermahnt Israel ebenfalls immer wieder, mehr Hilfe in den Gazastreifen zu lassen.

Die Richter in Den Haag sehen ausreichende Gründe für die Annahme, dass Netanjahu absichtlich und wissentlich der Zivilbevölkerung im Gazastreifen wesentliche Dinge für ihr Überleben wie etwa Nahrung, Wasser und Medikamente vorenthalten hat.

Netanjahu wird von dem Weltstrafgericht auch deshalb mit Haftbefehl gesucht, weil er im Verdacht steht, direkte Angriffe auf die Zivilbevölkerung ohne militärischen Zweck zu erlauben. Er beschuldigte hingegen die Hamas, sich hinter Zivilisten im Gazastreifen zu verstecken. Israel erkenne die Entscheidung des Gerichts nicht an, betonte der Regierungschef./cir/DP/he