dpa-AFX Compact

Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zur AfD-Jugendorganisation

04.12.2024
um 05:35 Uhr

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zur AfD-Jugendorganisation:

"Wie ein Verbot, so bedeutet auch die Auflösung einer Organisation noch nicht, dass das Gedankengut der Mitglieder verschwindet. So wird man jetzt genau beobachten müssen, was auf die "Junge Alternative" folgt. Deshalb ist das Bemühen der Partei entscheidend, inwieweit sie sich von solchen Kräften distanzieren kann. Gleichwohl steht es weiterhin im Ermessen der Verfassungsorgane, ob sie einen Verbotsantrag gegen eine Partei stellen, die jedenfalls im Osten als Volkspartei bezeichnet werden kann. Die politische Aufgabe bleibt, die Unterschiede zu Verfassungsfeinden klar herauszuarbeiten und keinem Problem auszuweichen. Wer Menschen wegen ihrer Herkunft oder ihres Äußeren herabwürdigt, mit dem ist kein Staat zu machen. Das muss deutlich gemacht werden."/yyzz/DP/ngu