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Scholz stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten

04.12.2024
um 05:49 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Erstmals seit dem Aus der Ampel-Koalition und der Neuwahl-Entscheidung wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Zu Beginn der Regierungsbefragung wird er ein Statement abgeben, anschließend können die Parlamentarier etwa eine Stunde lang Fragen zu allen Themen stellen.

In der kommenden Woche will Scholz mit einem Antrag beim Bundestag die Vertrauensfrage stellen, über die dann am 16. Dezember abgestimmt werden soll. Der Kanzler will damit nach dem Bruch der Koalition eine Neuwahl am 23. Februar herbeiführen. Scholz tritt wieder als Kanzlerkandidat der SPD an./mfi/DP/ngu