Pressestimme: 'Die Glocke' zum Stahlgipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz

OELDE (dpa-AFX) - "Die Glocke" zum Stahlgipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz:

"Verlässliche Strompreise, Förderung von Investitionen und Schutz vor Billig-Importen" - so umriss der Politiker vorab auf X sein Ziel. Hat der Kanzler denn tatsächlich vergessen, wer das Stromangebot im April 2023 durch das Abschalten funktionierender Atomkraftwerke ohne Not verknappt hat? Es war die Ampel, es war Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der der Atomkraft in Deutschland den Stecker zog. (.)

Aber auch Scholz' Ankündigung, Investitionen fördern zu wollen, verheißt nichts Gutes. Es ist Kernaufgabe des Staates investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Genau daran hapert es aber. Unselig ist die Neigung des Kanzlers und seines Wirtschaftsministers, die Konjunktur mit Interventionen - mit Transfers und Subventionen - beleben zu wollen. Diese falsche Politik bevorzugt vereinzelte Konzerne, belastet die Mehrzahl der Betriebe (.) und führt nur zu noch mehr Bürokratie."/DP/jha