Wagenknecht für 'Volksleasing' zur Rettung der Autoindustrie
BERLIN (dpa-AFX) - Als Konjunkturspritze für die Autoindustrie schlägt das Bündnis Sahra Wagenknecht ein staatlich gefördertes "Volksleasing" mit Raten ab 58 Euro vor. Dieses soll sich am französischen Vorbild des "Sozialleasing" für Elektroautos orientieren, allerdings mit einem entscheidenden Unterschied: Gefördert werden sollten auch Verbrenner mit weniger als 5 Litern Verbrauch je 100 Kilometer, fordert Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Die genannte Rate wäre so hoch wie der monatliche Preis für das Deutschlandticket ab 2025.
"Vielen Menschen in Deutschland nützt das Deutschlandticket nichts, weil es in ihrer Nähe schlicht keinen relevanten öffentlichen Nah- und Fernverkehr gibt", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Für E-Autos fehle vielfach die Infrastruktur. Nötig sei ein staatliches Leasingprogramm, das spritarme Mobilität für Gering- und Normalverdiener garantiert. Spitzenverdiener sollten bei dem Programm außen vor bleiben. Wie viel es kosten würde, ließ sie offen.
"Förderung für die, die sie brauchen"
"Ein solches Rettungsprogramm für die deutsche Autoindustrie, das zugleich Anreize setzt, endlich wieder in kraftstoffsparende Modelle zu investieren, wäre nicht nur vernünftig, sondern auch gerecht, weil die Förderung bei denen ankommt, die sie wirklich brauchen", meinte Wagenknecht.
Die BSW-Gründerin plädiert seit längerem für die unbefristete Nutzung von Motoren, die mit Benzin oder Diesel laufen. Bei der Verbrennung entsteht das klimaschädliche Kohlendioxid. In Europa beschlossen ist hingegen, ab 2035 nur noch Neuwagen ohne CO-Ausstoß zuzulassen, um die globale Erwärmung zu bremsen. Elektro- und Wasserstoffautos erfüllen diese Vorgabe. Autofirmen haben inzwischen Milliarden investiert, um die Produktion von Elektroautos hochzufahren.
Große Nachfrage nach "Sozialleasing" in Frankreich
Um mehr E-Autos anstelle von Verbrennern auf die Straße zu bekommen, hatte Frankreich zu Jahresbeginn das sogenannte Sozialleasing gestartet. Die Bedingungen sind streng. Das Angebot richtete sich an Menschen mit sehr geringem Einkommen, die beruflich auf das Auto angewiesen sind und mindestens 15 Kilometer von ihrer Arbeitsstelle entfernt leben.
Genutzt wurde das Angebot von 50.000 Haushalten, doppelt so viele wie ursprünglich gedacht. Weil der Fördertopf leer war und Nachschub an E-Autos fehlte, kamen Antragsteller zeitweise nicht mehr zum Zuge.
Wegen Sparzwängen reduziert Frankreich die Förderung von E-Autos, will aber das Sozialleasing fortführen. Der Marktanteil elektrischer Fahrzeuge bei den Neuwagenverkäufen liegt nach Regierungsangaben in Frankreich seit Jahresbeginn bei 17,1 Prozent und damit über dem europäischen Durchschnitt./vsr/DP/men