Pressestimme: 'Augsburger Allgemeine' zur Vertrauensfrage

AUGSBURG (dpa-AFX) - Die "Augsburger Allgemeine" kommentiert die Vertrauensfrage von Olaf Scholz:

"Die Vertrauensfrage gelangte in der Vergangenheit regelmäßig dann zur Anwendung, wenn die großen Weichenstellungen der Republik verhandelt wurden: Willy Brandts Ostpolitik, der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, die Zukunft von Gerhard Schröders Hartz-IV-Reformen. Dieses Mal ist das anders. An diesem Montag stellt Olaf Scholz die Vertrauensfrage, weil es seine Ampel-Regierung nicht vermochte, bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2025 ordentliche Arbeit zu leisten. Es geht nicht um das Verhältnis zu Russland, um die Frage, welche Risiken der Sozialstaat absichern muss oder darum, wie aus der Bundeswehr wieder eine schlagkräftige Armee wird. Es geht darum, das Land von einem weltanschaulich disparaten Regierungsbündnis zu befreien, dessen Akteure sich auch wegen verletzter Eitelkeiten seit vergangenem Sommer gegenseitig bekriegen anstatt gemeinsam zu regieren."/yyzz/DP/men