Scholz: Jetzt Hebel umlegen und investieren

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz will in großem Stil Investitionen in Infrastruktur und für mehr Wirtschaftswachstum anschieben. "Wir müssen den Hebel umlegen, und zwar jetzt!", forderte der SPD-Politiker in der Rede zu seiner Vertrauensfrage im Bundestag. "Es ist höchste Zeit, kraftvoll und entschlossen in Deutschland zu investieren."

Das hätten in der geplatzten Ampel-Koalition nicht alle geteilt. "Aber mit dieser Wirklichkeitsverweigerung muss Schluss sein", betonte Scholz. "Wenn es ein Land gibt auf der Welt, das es sich leisten kann, in die Zukunft zu investieren, dann sind wir das."

Als Beispiele für Investitionen nannte Scholz unter anderem schnelles Internet, Stromnetze, Windparks und die Bundeswehr, außerdem unpünktliche Züge und kaputte Straßen. Die SPD ist bereit, dafür auch die Schuldenbremse im Grundgesetz zu reformieren und Kredite aufzunehmen. Dagegen hatte sich die FDP in den vergangenen Jahren vehement gewehrt./tam/DP/ngu