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Pressestimme: 'Schwäbische Zeitung' zu Scholz/Vertrauensfrage

17.12.2024
um 05:35 Uhr

RAVENSBURG (dpa-AFX) - Die "Schwäbische Zeitung" zu Scholz/Vertrauensfrage:

"Was die Meister der Zuspitzung missachten: Den Bürgern und Unternehmen im Land machen nicht nur tatsächliche Belastungen wie hohe Mieten, Steuer- und Abgabenlast, überbordende Bürokratie und rückständige Infrastruktur zu schaffen. Sie verlieren auch zunehmend die Hoffnung, dass Politiker in der Lage sind, die Dinge zum Besseren zu wenden - und davon profitieren die Ränder. Denn vor der pragmatischen Lösung scheint, egal ob rechts oder links, das Parteibuch und das Ego der jeweiligen Spitzenkandidaten zu stehen. Diesen Schuh muss sich auch die Union anziehen, die Friedrich Merz bereits im Kanzleramt wähnt. Statt darüber zu sinnieren, welche Ampel-Gesetze sie zurückdrehen wird, sollte sie mehr Klarheit in der Finanzpolitik erkennen lassen. Vielleicht ist der Widerspruch aber auch unauflösbar: Wer in Deutschland an die Macht kommen will, braucht ein unerschütterliches Selbstbewusstsein. Daran scheitert es dann aber mitunter, dass sich die beste Lösung durchsetzt."/yyzz/DP/men