Mützenich appelliert an SPD: Nicht aufgeben

ESSEN (dpa-AFX) - Rund zwei Monate vor der anstehenden Bundestagswahl hat SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich die Sozialdemokraten zur Aufholjagd aufgerufen. "Nicht aufgeben, tapfer sein, das ist die beste Lösung", sagte Mützenich in Essen bei der Aufstellungsversammlung der nordrhein-westfälischen SPD zur Neuwahl.

Die Sozialdemokraten hätten in ihrer über 160-jährigen Geschichte gelernt, niemals aufzugeben. "Das muss uns in den nächsten Wochen antreiben", sagte Mützenich. Er soll anschließend auf Platz eins der SPD-Landesliste gewählt werden und damit als Spitzenkandidat der NRW-Sozialdemokraten in den Wahlkampf ziehen.

In Umfragen liegt die SPD derzeit weit hinter der Union. Im aktuellen ZDF-"Politbarometer" käme die Union auf 31 Prozent und die SPD auf 15 Prozent. Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden.

Attacken gegen Merz und Söder

Mützenich warf der Union und ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) Widersprüche vor allem bei der Finanzierung des 400 Milliarden Euro schweren Wahlprogramms vor. Es fehle die Antwort, wie das finanziert werden solle. CDU und CSU wollten wahrscheinlich bei Kindern und Jugendlichen, Familien, Rentnern und kranken Menschen sparen, sagte der SPD-Politiker.

Hart attackiert Mützenich Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). Dieser hatte kürzlich in Warschau mit einem Kniefall vor dem Denkmal der Helden des Warschauer Ghettos die ikonische Aussöhnungsgeste des damaligen SPD-Bundeskanzlers Willy Brandt von 1970 nachgeahmt. Söder habe den Kniefall missbraucht und sei "sich danach nicht zu blöde gewesen ist, auf einem Weihnachtsmarkt eine Bratwurst zu essen", sagte Mützenich. "Wie geschichts- und leider auch verantwortungsvergessen sind diese Menschen von der Union."/dot/DP/he