Ägypten: EU-Grenzschützer kommen nach Kairo

RAFAH/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Eine Delegation einer früheren EU-Grenzschutzmission soll bei der Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten helfen. Die Eubam-Delegation wird dafür Anfang kommender Woche nach Kairo reisen, wie der staatsnahe ägyptische Fernsehsender Al-Kahira News berichtete. Die Mission solle auf die Öffnung des Übergangs auf palästinensischer Seite hinwirken. Eine Bestätigung dafür durch die Mission oder aus Brüssel gab es zunächst nicht.

Israels Armee hatte den Grenzübergang vor rund acht Monaten besetzt. Ob sich Israels Armee bei einem Einsatz der EU-Grenzschützer von dem Übergang zurückziehen würde, blieb zunächst unklar.

Die Eubam-Mission war 2005 eingerichtet worden, um bei der Kontrolle des Grenzübergangs in Rafah zu helfen. Seit der Machtübernahme der islamistischen Hamas 2007 im Gazastreifen ruht die Mission. Die EU wollte nicht mit der Hamas kooperieren.

Im Verlauf des Gaza-Kriegs wurde zeitweise über einen erneuten Einsatz der Mission diskutiert. Bundesaußenministerium Annalena Baerbock bestätigte vergangenen Sommer entsprechende Gespräche mit anderen EU-Ministern. Diskutiert würde die Ausbildung von Grenzschützern mit europäischer Unterstützung, um die Grenze zu sichern und die Einfuhr von Hilfsgütern zu ermöglichen, sagte Baerbock während eines Besuchs in Israel.

Eubam erklärte im Sommer die Bereitschaft für einen erneuten Einsatz am Grenzübergang Rafah "sobald alle nötigen Bedingungen erfüllt sind für eine effektive und sichere Entsendung"./jot/DP/stw