Geplatzte Koalition: ÖVP gibt FPÖ-Chef Kickl die Schuld

WIEN (dpa-AFX) - In Österreich sieht die konservative ÖVP die Verantwortung für das Scheitern der Koalitionsgespräche bei FPÖ-Chef Herbert Kickl. "Leider ist Herbert Kickl aus der Rolle des Oppositionspolitikers nicht ausreichend in die Rolle eines Regierungschefs gewechselt", sagte ÖVP-Chef Christian Stocker. Nicht zuletzt das Bestehen der FPÖ auf dem Innenministerium, das auch für die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste verantwortlich ist, sei inakzeptabel gewesen, so Stocker.

Rede des Staatsoberhaupts am frühen Abend

Wie es nun weitergehe, ließ der ÖVP-Chef zunächst offen. Er verwies auf einen Auftritt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der für 18.30 Uhr geplant ist.

Die FPÖ als Sieger der Parlamentswahl vom Herbst 2024 hatte im Januar den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und die ÖVP dazu eingeladen. Schon den Ton dieser Einladung habe die ÖVP "durchaus als unfreundlich empfunden", sagte Stocker.

In den vergangenen Wochen war es beiden Parteien nicht gelungen, wesentliche offene Fragen zum Beispiel in der EU- und Außenpolitik zu klären. Am Mittwochmittag gab Kickl den Regierungsbildungsauftrag zurück./mrd/DP/jha