WAHL 2025/ROUNDUP: SPD versucht Neuanfang mit altem Führungspersonal

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der historischen Wahlniederlage sortiert sich die SPD neu - anders als die früheren Ampelpartner aber mit der alten Führung. Parteichefin Saskia Esken will im Amt bleiben. Sie habe mehr als fünf Jahre mit großer Freude an der Geschlossenheit der Partei gearbeitet, sagte die 63-Jährige in der Berliner Parteizentrale. "Und das gedenke ich auch weiter zu tun."

Ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil will ebenfalls an der Parteispitze bleiben und greift zusätzlich nach dem Fraktionsvorsitz. Am Mittwoch will er dafür kandidieren. Und obwohl er in der Fraktion durchaus mit Widerstand rechnen muss, dürfte der Vorstoß durchgehen. Ob er diesen Posten bei einer Regierungsbeteiligung behalten oder dann ins Kabinett wechseln will, ließ der 47-Jährige offen.

Klingbeil will Generationswechsel

Der SPD-Chef hatte schon am Wahlabend eine Verjüngung der Partei gefordert. "Dieses Ergebnis wird Umbrüche erfordern in der SPD", hatte er erklärt. "Ich sage hier mit absoluter Klarheit, der Generationswechsel in der SPD muss eingeleitet werden."

Generationswechsel ja, aber nicht an der Parteispitze. Und das trotz eines wahren Wahldebakels: Die SPD fuhr mit 16,4 Prozent am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis jemals bei einer Bundestagswahl ein. Es ist zugleich ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Parlamentswahl seit 138 Jahren - seit der Reichstagswahl 1887 im Kaiserreich, als sie noch Sozialistische Arbeiterpartei hießen.

Koalitionsverhandlungen? "Der Ball liegt bei Merz"

Über eine mögliche Beteiligung an einer Bundesregierung will die SPD ihre Mitglieder entscheiden lassen. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz müsse nun zunächst zu Gesprächen einladen, sagte Klingbeil. Dann müsse verhandelt werden. "Dann werden die Mitglieder der SPD entscheiden." Ähnlich hatte sich zuvor Generalsekretär Matthias Miersch geäußert.

Die SPD hat bereits 2013 und 2018 ihre Mitglieder über die sogenannten großen Koalitionen mit der Union abstimmen lassen. Beide Male gab es eine Mehrheit - wenn auch 2018 nach großem Widerstand.

Merz will noch heute erste Gespräche mit der SPD-Spitze über eine Regierungsbildung führen. Klingbeil betonte, dass ein Eintritt der SPD in eine Regierung kein Automatismus sei. "Ob es zu einer Regierungsbildung kommt, ob die SPD in eine Regierung eintritt, das steht nicht fest." Das entscheide sich in den nächsten Wochen und Monaten.

Scholz will geordnete Amtsübergabe

Bundeskanzler Olaf Scholz will seine Arbeit als Regierungschef in dieser Zeit "bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende" führen. Es sei eine große Ehre, der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu sein, der vierte Sozialdemokrat, der in der Geschichte der Bundesrepublik dieses wichtige Amt ausfüllen dürfe, sagte er.

Das Amt des Bundeskanzlers und seiner Minister endet zwar mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird den Kanzler dann aber bitten, die Geschäfte bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterzuführen.

Danach will Scholz als Abgeordneter im Bundestag bleiben. Seinen Wahlkreis in Potsdam hat er gewonnen und sich ein Direktmandat gesichert. Dabei fuhr er ein besseres Ergebnis ein als die SPD bei den Zweitstimmen. "Das ist etwas, das mich berührt, weil es für mich immer einen ganz besonderen Stolzpunkt ausgemacht hat, dass ich in das höchste Amt, in das man in Deutschland direkt gewählt werden kann, nämlich Abgeordneter im Deutschen Bundestag, auch immer direkt gewählt worden bin", betonte Scholz. Er wäre nicht der erste Alt-Kanzler im Parlament: Auch Helmut Kohl blieb 1998 nach seiner Abwahl im Bundestag./tam/DP/he