Dobrindt rechnet mit Kanzlerwahl Anfang Mai

BERLIN (dpa-AFX) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt rechnet bei einer Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der SPD im Laufe des Tages damit, dass CDU-Chef Friedrich Merz Anfang Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt wird. "Das sind einfach die Zeitabläufe, die jetzt durch einen Mitgliederentscheid der SPD bedingt sind", sagte der Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag vor der wahrscheinlich entscheidenden Verhandlungsrunde in Berlin. "Da muss man mit einem Zeitpunkt Anfang Mai rechnen."

Nach einer Einigung auf einen Koalitionsvertrag müssen die drei Parteien noch zustimmen, bevor er dann unterzeichnet und Merz zum Kanzler gewählt werden kann. Bei der SPD stimmen die Mitglieder darüber ab, bei der CDU soll ein kleiner Parteitag darüber entscheiden, bei der CSU der Vorstand. Das Mitgliedervotum der SPD nimmt mindestens zehn Tage in Anspruch. Wegen der Osterfeiertage nächste Woche dürfte es aber ein paar Tage länger dauern.

Als möglicher Termin für den Kleinen CDU-Parteitag wird in der Union der 28. April genannt, Merz könnte nach diesen Überlegungen am 7. Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt und vereidigt werden. An diesem Tag würde dann auch das neue Kabinett im Parlament vereidigt.

Dobrindt zeigte sich zuversichtlich, dass es im Laufe des Tages zu einer Einigung kommt. "Heute muss es was werden", sagte er. "Der Schlussspurt beginnt." Es habe gestern eine "extrem hohe Dynamik" gegeben, er rechne nun mit einem "sehr guten Ergebnis"./mfi/DP/nas