Merz' Offenheit für Taurus-Lieferungen kommt in EU gut an
LUXEMBURG (dpa-AFX) - EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas begrüßt die weitere Offenheit des wohl künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Natürlich gibt jeder Mitgliedstaat, was er geben kann, aber ich denke, die Botschaft ist sehr klar", sagte die EU-Außenbeauftragte bei einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg, einen Tag nach einem schweren Angriff Russlands auf die Stadt Sumy mit mehr als 30 Toten. "Wir müssen mehr tun, damit die Ukraine sich selbst verteidigen kann und die Zivilisten nicht sterben müssen", antwortete sie auf eine Frage zu Merz' Aussagen.
In seiner Zeit als Oppositionspolitiker hatte Merz sich offen für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gezeigt. Dies gelte weiterhin, sagte der CDU-Vorsitzende am Sonntag in der ARD. "Nicht, dass wir selbst in diesen Krieg eingreifen, sondern dass wir die ukrainische Armee mit solchen Waffen ausrüsten." Merz ergänzte auf Nachfrage, er habe immer gesagt, dass er das nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern tun würde.
Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp sagte in Luxemburg, er halte es für sehr wichtig, wenn Deutschland Taurus-Marschflugkörper liefere. "Ich denke, das wäre ein ganz wichtiges Signal, wie Europa in dieser Situation steht", sagte er in Luxemburg. Sein polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski nannte Merz' Angebot "sehr gut".
Der geschäftsführende Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Taurus-Lieferung an die Ukraine strikt ab, weil er fürchtet, dadurch könne Deutschland in den Krieg hineingezogen werden - etwa, wenn die Ukraine damit Ziele tief im russischen Hinterland beschießen sollte./rdz/DP/nas