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Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zu SPD-Mitgliederentscheid

15.04.2025
um 05:35 Uhr

FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - 'Märkische Oderzeitung' zu SPD-Mitgliederentscheid

Es gab Sondierungen, Gespräche in Arbeitsgruppen und abschließende Koalitionsverhandlungen. Ein Koalitionsvertrag liegt vor. Warum um alles in der Welt muss das Land jetzt darauf warten, dass sich 358.000 SPD-Mitglieder dafür oder dagegen entscheiden? Auch die SPD hat gewählte Gremien. Genießen die kein Vertrauen? Und sind Genossen, die sich gegen den Koalitionsvertrag entscheiden, gegen alle Punkte oder nur gegen einzelne? Sicher, die anderen Parteien hätten ebenfalls Mitgliederentscheide initiieren können. Dann wären wird jetzt von einer Sechs-Prozent-Partei CSU abhängig. Absurd? Ja, aber nur ein wenig mehr als das, was wir jetzt erleben. Und anders als die CSU würde die SPD vermutlich auch bei sechs Prozent auf einem Mitgliederentscheid bestehen./yyzz/DP/zb