Merz sieht neue Regierung zum Erfolg verpflichtet

BERLIN (dpa-AFX) - Der wahrscheinliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz sieht die angestrebte Regierung aus Union und SPD zum Erfolg verpflichtet. Es sei jetzt nicht die Zeit für Euphorie, sagte der CDU-Vorsitzende beim Kleinen CDU-Parteitag in Berlin. "Wir bilden eine Arbeitskoalition. Wir wissen, dass wir in der Pflicht stehen, Erfolg zu haben", betonte Merz. "Erfolg in Deutschland, Erfolg in Europa und auch Erfolg in der Welt. Erfolg für Wirtschaft und Gemeinschaft im eigenen Land. Und Erfolg bei der Selbstbehauptung der demokratischen Mitte unseres Landes."

Merz warnte, wenn nicht eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger des Landes mit der neuen Bundesregierung und ihrer Arbeit zufrieden sein werde, dann könne man in die Situation kommen, "dass wir in diesem Land nicht mehr handlungsfähig und vielleicht irgendwann nicht mehr regierungsfähig sind". CDU, CSU und SPD stünden in der gemeinsamen Pflicht, dies zu verhindern. Der Kleine Parteitag will über den mit CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag beraten und abstimmen./sk/DP/nas