Von der Leyen droht mit weiteren Sanktionen gegen Russland

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzt sich persönlich für weitere Sanktionen gegen Russland ein, sollte es bei Friedensverhandlungen zum Ukraine-Krieg keine Fortschritte geben. "Wir stehen in Europa bereit", sagte die Deutsche in der ZDF-Sendung "Was nun?".

Wenn Putin nicht ernsthaft an den Verhandlungstisch komme, werde es weitere Sanktionen geben, etwa gegen die Gaspipelines Nord Stream oder die russische Schattenflotte. Sie habe am Morgen zudem mit US-Senator Lindsey Graham gesprochen, der für den US-Senat ein weiteres Sanktionspaket vorbereite.

Die EU hatte vor kurzem ein 17. Sanktionspaket gegen Russland in Kraft gesetzt. Ein 18. Paket ist in Planung. Es soll unter anderem die Wiederaufnahme des Betriebs der Nord-Stream-Gaspipelines verhindern. Zudem sind eine Senkung des Preisdeckels für russisches Öl sowie weitere Sanktionen gegen den russischen Finanzsektor vorgesehen.

Von der Leyen betonte im Gespräch mit dem ZDF auch, dass sie der festen Überzeugung ist, dass Polen auch nach der Präsidentschaftswahl fest an der Seite der Ukraine stehe. Bei der Abwehr des russischen Machtstrebens seien die Polen absolut geeint. "Das merkt man sehr deutlich", so von der Leyen./mjm/DP/mis