Klüssendorf: SPD steht voll hinter Brosius-Gersdorf

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD unterstützt nach den Worten von Generalsekretär Tim Klüssendorf weiterhin voll und ganz die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf als SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. "Frau Brosius-Gersdorf ist eine fachlich hoch anerkannte Staatsrechtslehrerin, die hervorragend geeignet ist als Verfassungsrichterin. Die SPD steht zu 100 Prozent hinter ihr", sagte Klüssendorf dem Nachrichtenportal "t-online".

Äußerungen von Brosius-Gersdorf in der ZDF-Sendung von Markus Lanz, denen zufolge sie ihre Kandidatur zurückziehen werde, sollte diese in eine Regierungskrise münden oder das Verfassungsgericht Schaden nehmen, will Klüssendorf nicht als Rückzugsankündigung verstehen. "Ich denke, sie wollte damit klarstellen, dass sie vor allem Wissenschaftlerin und kein politischer Akteur ist." Es zeichne sie aus, dass sie diese Perspektive abwäge. "Eine Exit-Strategie ist das nicht."

Kandidatin muss sich "nicht alles bieten lassen"

Klüssendorf verteidigte Brosius-Gersdorf zudem nach ihrem Auftritt beim ZDF. "Wenn man sich noch mal vor Augen führt, was diese Frau in den vergangenen Tagen über sich ergehen lassen musste, war es richtig, Dinge klarzustellen." Es seien viele Falschbehauptungen über die Positionen von Frau Brosius-Gersdorf verbreitet worden, "leider auch aus der Union". Ein Mensch, der derart öffentlich angegriffen werde, müsse sich nicht alles bieten lassen.

Der SPD-Politiker äußerte sich auch zum Zustand der schwarz-roten Koalition. "Natürlich hat der ganze Vorgang das Vertrauen untereinander beschädigt. Es ist ja auch nicht der erste Vorgang, wo gemeinsame Entscheidungen danach wieder infrage gestellt werden."/shy/DP/jha