ROUNDUP 5: Abschiebeflug auf dem Weg nach Bagdad
(Aktualisierung: Ankunft im 4. Absatz)
LEIPZIG/BERLIN/ERFURT (dpa-AFX) - Mit einem Abschiebeflug von Leipzig nach Bagdad sind am Dienstag 43 Menschen in den Irak gebracht worden. Das bestätigten das Bundesinnenministerium sowie das Migrationsministerium von Thüringen, das bei der Aktion federführend war. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erläuterte in der "Bild"-Zeitung, er wolle "mehr Druck bei Rückführungen, mehr Deals mit Drittstaaten und eine Durchbrechung der Schleuser-Logik".
Im Flugzeug saßen nach Angaben aus Thüringen 43 ausreisepflichtige, alleinstehende Männer, von denen einzelne in der Vergangenheit bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten waren. 14 von ihnen hätten zuvor in Thüringen gelebt, die übrigen seien aus sieben anderen Bundesländern gekommen.
Die Maschine hob um 10.52 Uhr ab, wie auf dem Portal Flightradar24 zu erkennen war. Nach Beobachtung eines dpa-Fotografen hatte die Polizei zuvor die Abfertigung des Fluges abgesichert. Die Passagiere wurden in Kleinbussen der Polizei und mit zwei größeren Flughafenbussen zu der Maschine gebracht. Polizeibeamte begleiteten die Insassen einzeln die Treppe zum Flieger hinauf.
Nach Landung in der irakischen Hauptstadt durchliefen die Passagiere zunächst verschiedene Einreise-Formalitäten, wie die dpa aus dortigen Flughafenkreisen erfuhr. Bei dem Transfer hätten im Irak strikte Sicherheitsprotokolle gegolten, hieß es. Wohin genau die Männer nach ihrer Einreise gebracht werden sollten, wurde nicht bekannt.
Angespannte Sicherheitslage im Irak
Im vergangenen Jahr hat Deutschland nach Angaben des Innenministeriums 816 Iraker abgeschoben. Einige kamen zur Durchführung ihrer Asylverfahren in andere EU-Länder, 615 Menschen wurden direkt in den Irak gebracht. Auch im Februar dieses Jahres waren bereits 47 Menschen von Hannover aus in den Irak abgeschoben worden. Am vergangenen Freitag startete zudem am Leipziger Flughafen ein Abschiebeflug nach Afghanistan. An Bord waren nach Behördenangaben 81 Straftäter.
Die Sicherheitslage im Irak ist nach Jahrzehnten der Kriege und politischer Unruhen weiterhin angespannt. Große Gefechte gibt es derzeit nicht, es kommt aber weiterhin zu Angriffen von bewaffneten Gruppen, etwa den vom Iran unterstützten Milizen. Außerdem gibt es Spannungen mit den kurdischen Gruppen im Norden des Landes.
1,2 Millionen Menschen sind nach UN-Angaben Vertriebene im eigenen Land und drei Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Viele Heimkehrer können ihre Grundbedürfnisse nicht alleine decken. In einer Umfrage der Internationalen Organisation für Migration (IOM) von 2023 unter heimgekehrten Migranten erklärte fast die Hälfte der Befragten, dass sie innerhalb von sechs Monaten wieder aus dem Irak auswandern wollten./ax/zei/bz/hrz/jot/DP/he