EU-Kommissarin spricht von Völkermord in Gaza

PARIS/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Vizepräsidentin der EU-Kommission Teresa Ribera hat Israels militärisches Vorgehen im Gazastreifen als Völkermord bezeichnet. Der "Genozid in Gaza" entlarve "Europas Versagen", gemeinsam zu handeln und mit einer Stimme zu sprechen, sagte die Spanierin in Paris. Der Sprecher von Israels Außenministerium wies die Äußerung als haltlos und inakzeptabel zurück und warf Ribera vor, sich "zum Sprachrohr der Hamas-Propaganda" gemacht zu haben.

Die Äußerung war Teil einer Rede der für Wettbewerbspolitik und den grünen Wandel zuständigen Kommissarin an der französischen Eliteuniversität Sciences Po. Bereits im August hatte die Sozialistin dem Portal "Politico" zur Situation in Gaza gesagt: "Wenn es kein Völkermord ist, sieht es sehr nach der Definition aus, die verwendet wird, um seine Bedeutung auszudrücken."

Bislang mahnt die Europäische Kommission vor allem einen Verstoß Israels gegen die Achtung der Menschenrechte an und drängt auf Einhaltung des Völkerrechts. Mehrere Fraktionsvorsitzende des Europäischen Parlaments hatten Israel kürzlich ebenfalls Völkermord vorgeworfen.

Israel und auch die deutsche Regierung weisen den Genozid-Vorwurf zurück. Der Begriff Genozid (Völkermord) bezeichnet laut UN-Konvention die Absicht, eine Bevölkerungsgruppe zu zerstören.

In der Mitteilung des israelischen Außenministeriums hieß es weiter: "Anstatt die von der Hamas verbreitete "Völkermord"-Legende nachzuplappern, hätte Ribera die Freilassung aller Geiseln und die Niederlegung der Waffen durch die Hamas fordern sollen, damit der Krieg beendet werden kann."

Israel bekämpft im inzwischen großflächig zerstörten Gazastreifen die islamistische Hamas, die in dem abgeriegelten Küstengebiet weiter Geiseln gefangen hält. Auslöser des Kriegs war das Massaker der Hamas und anderer Extremisten aus dem Gazastreifen in Israel am 7. Oktober 2023 mit 1.200 Toten und etwa 250 Verschleppten.

Seitdem wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde mehr als 63.600 Palästinenser in dem Küstenstreifen getötet. Bei der unabhängig kaum überprüfbaren Zahl unterscheidet die Behörde nicht zwischen Zivilisten und Kämpfern. Wegen seiner Kriegsführung steht Israel international in der Kritik./sku/DP/nas