Sparmaßnahmen: Kliniken warnen vor Schließungen und Wartelisten

AUGSBURG (dpa-AFX) - Die Vertreter der Krankenhäuser in Deutschland haben entsetzt auf die Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) reagiert, mit denen sie weitere Beitragserhöhungen für die Versicherten verhindern will. "Aus Sicht der Krankenhäuser ist das ein fatales Signal", sagte die stellvertretende Chefin der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Henriette Neumeyer, der "Augsburger Allgemeinen".

Das Kabinett brachte am Mittwoch ein Sparpaket von zwei Milliarden Euro auf den Weg, das den Druck für neue Beitragserhöhungen senken soll. Es sieht Ausgabenbremsen vor allem bei den Kliniken vor. Die Krankenkassen warnten jedoch schon vor weiterhin drohenden Anhebungen.

Zahlreiche Krankenhäuser insolvent

"Die zugesagten Hilfen waren längst fest in den Wirtschaftsplänen eingeplant. Wenn diese Gelder nun durch die Hintertür wieder entfallen, entsteht eine riesige Lücke", sagte Neumeyer. Sie rechnet mit gravierenden Konsequenzen: "Bei planbaren Eingriffen könnten sehr bald Wartelisten drohen." Und sie fügt hinzu: "Wenn man die Finanzierung so stark kürzt, gefährdet man Krankenhausstandorte ganz bewusst."

Seit 2020 hätten bereits mehr als 70 Krankenhäuser Insolvenz angemeldet, insgesamt erzielten die Kliniken im vergangenen Jahr einen Verlust von 12,7 Milliarden Euro. Neumeyer plädiert als Ausweg für "eine radikale Entbürokratisierung". Das System werde nicht nur teurer, sondern auch langsamer, "weil wir vor lauter Dokumentationspflichten kaum noch behandeln können"./mi/DP/zb