ROUNDUP: Pistorius beharrt auf allgemeiner Musterung junger Männer

MÜNSTER/BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius pocht bei der Einführung eines neuen Wehrdienstes auf die flächendeckende Musterung aller jungen Männer eines Jahrgangs. Zudem solle es "Pflichtelemente" geben, falls sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr fänden, erklärte der SPD-Politiker beim Besuch des Heimatschutzregiments in Münster.

Der SPD-Politiker zeigte sich zudem optimistisch, dass die Koalition im Streit um Details des neuen Wehrdienstes in dieser Woche zu Ergebnissen kommt. Er äußerte sich "sehr, sehr optimistisch, weil wir uns annähern", wie er sagte.

Zum Thema der verpflichtenden Musterung eines ganzen Jahrgangs erklärte Pistorius, es gehe darum, "im Verteidigungsfall wirklich handlungsfähig sein zu können und wirklich zu wissen, wer ist denn überhaupt in der Lage, eingezogen zu werden". Dies müsse in diesem Gesetz geregelt werden. "Das halte ich für notwendig, aber da finden wir ganz sicher auch einen Weg."

Über die Mechanismen einer Auswahl, falls sich nicht genügend Freiwillige finden, hatte es zwischen CDU, CSU und SPD Streit gegeben. Die Idee, Betroffene dann auszulosen, hatte eine Debatte ausgelöst.

Verteidigungsausschuss befragt Sachverständige

Das Gesetz über einen neuen Wehrdienst war nach langem Streit in der Koalition Mitte Oktober zunächst in der vom Kabinett beschlossenen Fassung in den Bundestag eingebracht worden. Inhaltlich ist dieser Entwurf zwischen Union und SPD aber umstritten und wird sich im parlamentarischen Verfahren noch ändern.

Im Verteidigungsausschuss beantworteten Fachleute - darunter auch der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner, und der Militärhistoriker Sönke Neitzel - am Montag Fragen von Abgeordneten.

Neitzel riet zu entschlosseneren Schritten. "Für einen raschen personellen Aufwuchs der Bundeswehr wäre die Einführung einer Auswahlwehrpflicht zwingend notwendig", sagte er. Weil dies politisch derzeit nicht durchsetzbar erscheine, meine das Verteidigungsministerium, den Aufwuchs der Bundeswehr über die Freiwilligkeit erreichen zu können.

In seiner schriftlichen Stellungnahme verwies er zudem auf Äußerungen der Bundesregierung, dass Russland in wenigen Jahren die Nato angreifen könnte. "Das Verteidigungsministerium glaubt, einen Aufwuchs auf freiwilliger Basis bis 2035 zu erreichen. Das bedeutet, dass man sich im Schnitt einen Aufwuchs von 8.000 Mann pro Jahr zum Ziel setzt", so Neitzel. Er sagte: "Wäre die Bundeswehr bei ihrer Aufstellung im Kalten Krieg in dieser Geschwindigkeit aufgewachsen, hätte der Aufbau 60 Jahre gedauert."

CDU-Politiker Röwekamp erwartet baldige Einigung

Kritik an den Wehrdienstplänen kam vom Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, sowie von Daniela Broda vom Deutschen Bundesjugendring. Sie forderten im Verteidigungsausschuss, alle Generationen an den Aufgaben zu beteiligen und junge Menschen in die Entscheidungen einzubinden. Protestaktionen gab es vor dem Bundestag.

Mit Blick auf die laufenden Beratungen über die Ausgestaltung des künftigen Wehrdienstes geht der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), von einer Einigung in dieser Woche aus. Er sagte im ZDF-"Morgenmagazin": "Wir haben schon viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert. Jetzt geht's noch um Detailfragen." Es sei wichtig, dass die Koalition jetzt geschlossen in die weiteren parlamentarischen Beratungen gehe. Pistorius will, dass das Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft tritt./cn/DP/nas